Genehmigung

Um eine neue Leitung zu bauen, benötigen wir eine Genehmigung der zuständigen Behörden, einen sogenannten Planfeststellungsbeschluss. Wir erarbeiten dafür umfangreiche Planungsunterlagen. Wie die Behörde eine solche Genehmigung erteilen kann und welchen Auflagen wir gerecht werden müssen, bestimmen die Gesetze:

Zum einen gibt es Genehmigungsverfahren nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), die für all jene Leitungsbauprojekte gelten, die im Bundesbedarfsplangesetz als länder- oder grenzüberschreitend gekennzeichnet sind. Zunächst führt die Bundesnetzagentur (BNetzA) als verantwortliche Behörde die sogenannte Bundesfachplanung durch, deren Ziel die Festlegung eines Trassenkorridors von einem Kilometer Breite ist.

Anschließend findet das Planfeststellungsverfahren statt, mit dem der genaue räumliche Verlauf des Vorhabens festgelegt und das Vorhaben zugelassen wird. Während beider Schritte hören wir als Vorhabenträger und die Behörde die Einwände der betroffenen Menschen an und beziehen dazu Stellung. Die Verfahrensführung, unter anderem die Anhörung, liegt bei der Behörde. Darüber hinaus verpflichten wir uns dazu, die betroffenen Bürger frühzeitig und noch vor Beginn der Verfahren zu informieren.

Zum anderen gibt es die Genehmigungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Vom Ablauf her findet man hier viele Parallelen zu den Genehmigungsverfahren gemäß NABEG, jedoch ist der Unterschied, dass hier nicht die BNetzA federführende Genehmigungsbehörde ist, sondern die jeweilige Landesbehörde. Die Information und die Beteiligung der Bürger genießt auch hierbei eine hohe Priorität.

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