Bundesfachplanung

Die Bundesfachplanung wird bei Leitungsbauprojekten angewendet, die die Grenzen von Bundesländern überschreiten. Eingeführt wurde das Genehmigungsverfahren mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Zuständig ist die Bundesnetzagentur (BNetzA).

Die Bundesnetzagentur soll einen bis zu einen Kilometer breiten Trassenkorridor bestimmen, der sich am besten für das Projekt eignet. Hierbei bezieht sie die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange – das sind zum Beispiel Kommunen, Kreise und Vereinigungen – ein.

Wie funktioniert die Bundesfachplanung nun konkret? Zunächst stellen wir bei der Bundesnetzagentur einen Antrag zur Eröffnung des Verfahrens. Darin beschreiben wir die gesetzlichen Grundlagen und das Ziel des jeweiligen Projektes sowie die zum Einsatz kommende Technik. Zudem erläutern wir sowohl unsere Vorschläge zum Vorzugskorridor –unserem Favoriten – als auch zur in Frage kommenden Alternative. 

Wenn unser Antrag bei der Bundesnetzagentur eingegangen ist, beginnt sie mit der Vorbereitung der öffentlichen Antragskonferenz. Teilnehmen können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Umweltverbände, Vereine und Behörden. Auf dieser Konferenz wird die Projektplanung vorgestellt. Die Teilnehmer können Einwände vorbringen, aber auch alternative Trassenkorridore vorschlagen. Als Ergebnis legt die BNetzA dann den Untersuchungsrahmen fest. Sie bestimmt auch, welche Unterlagen und Gutachten Amprion vorlegen muss, damit später eine Entscheidung über den Trassenkorridor gefällt werden kann.

Die von der Bundesnetzagentur für das Verfahren benötigten Unterlagen stellen wir anschließend zusammen. Sie umfassen detaillierte Informationen über Trassenkorridore und Umweltauswirkungen. Sobald diese Unterlagen vollständig sind, startet die formale Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Die BNetzA legt die Unterlagen für einen Monat aus – am Sitz der Behörde in Bonn sowie in Orten entlang der geplanten Trassen. Alle Bürger und Vereine können sich dann zu den Plänen äußern. Die einzige Einschränkung: Ihre Stellungnahmen müssen innerhalb eines Monats nach Ablauf der Veröffentlichungsfrist bei der BNetzA eingehen. Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur einen Erörterungstermin fest. Daran können alle teilnehmen, die fristgerecht einen Einwand oder eine Stellungnahme abgegeben haben. Diese werden im Rahmen der Erörterungen eingehend beleuchtet.

Auf Grundlage der eingereichten Unterlagen und der Erörterungstermine fällt die Bundesnetzagentur anschließend eine verbindliche Entscheidung über den Verlauf des bis zu einen Kilometer breiten Trassenkorridors. Dafür hat sie maximal sechs Monate Zeit – ausgehend von dem Zeitpunkt, ab dem Amprion die vollständigen Unterlagen eingereicht hat. Ihre Entscheidung und die damit verbundenen Dokumente über den Trassenkorridor, geprüfte Alternativen und Umweltauswirkungen veröffentlicht die BNetzA im Internet und gibt sie Kommunen und Behörden bekannt. Die Entscheidung wird dann sechs Wochen zur Einsicht ausgelegt und auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht.

Exemplarischer Ablauf der Bundesfachplanung
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