Planfeststellungsverfahren

Im Planfeststellungsverfahren wird der durch den Raumordnungsbeschluss bzw. mit Abschluss der Bundesfachplanung durch die Bundesnetzagentur ermittelte Trassenkorridor so weit präzisiert, dass die Leitung anschließend gebaut werden kann.

Die im jeweiligen Bundesland zuständige Planfeststellungsbehörde führt das Verfahren durch. Bei länderübergreifenden Projekten aus dem Bundesbedarfsplan ist die zuständige Behörde die Bundesnetzagentur. Damit das Planfeststellungsverfahren beginnen kann, stellen wir einen Antrag. Er enthält konkrete Pläne und Beschreibungen sowie Erläuterungen zu den Umweltauswirkungen. 

Nach Eingang des Antrags führt die prüfende Behörde eine Antragskonferenz mit Amprion als Vorhabenträger sowie mit den betroffenen Trägern öffentlicher Belange durch. Hierbei wird festgelegt, welche Unterlagen und Gutachten wir für das Planfeststellungsverfahren einreichen müssen.

Sind unsere vollständigen Unterlagen bei der Behörde eingegangen, lässt diese sie einen Monat lang in den Gemeindeverwaltungen auslegen, durch deren Gebiet die Leitung voraussichtlich verlaufen wird. Danach besteht für jeden, dessen Belange durch die Planung berührt werden, die Möglichkeit, sich zu äußern.

Es ist wichtig, die eigenen Einwendungen im Zuge dieser Anhörung und innerhalb der vorgegebenen Frist vorzubringen. Später vorgebrachte Einwände muss die Behörde nicht beachten, und sie können auch nicht eingeklagt werden. Wir werden daher rechtzeitig auf die Fristen hinweisen, Pläne erklären und darüber mit allen betroffenen Gruppen diskutieren.

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Behörde sogenannte Erörterungstermine fest. Dabei diskutiert sie die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen mit Amprion, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben. Ergeben sich aufgrund der Erörterung Planänderungen, muss ggf. nochmals eine Beteiligung erfolgen.

Der Planfeststellungsbeschluss

Nach Abschluss des Anhörungsverfahrens erlässt die Behörde den Planfeststellungsbeschluss. Darin wägt sie alle für und gegen das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Belange ab und trifft dann ihre Entscheidung. Mit dem Beschluss kann sie Auflagen für den Bau und Betrieb verknüpfen.

Der Beschluss wird öffentlich bekannt gegeben und denen zugestellt, über deren Einwendungen und Stellungnahmen entschieden worden ist. Darüber hinaus veröffentlicht die Behörde ihre Entscheidung in den Gemeinden.

Exemplarischer Ablauf des Planfeststellungsverfahrens
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