Raumordnungsverfahren

In einem Raumordnungsverfahren (ROV) untersuchen die zuständigen Behörden die Raumverträglichkeit eines Leitungsvorhabens. Wer zuständig ist, regeln die Bundesländer. Geprüft wird, ob das Vorhaben den übergeordneten Zielen der Raumordnung und Landesplanung entspricht. Ist ein solches Verfahren erforderlich, findet es vor dem Planfeststellungsverfahren statt.

Am Raumordnungsverfahren, dem eine Umweltverträglichkeitsprüfung zugrunde liegt, sind alle betroffenen Behörden und öffentlichen Stellen (die Träger öffentlicher Belange, kurz TöB) beteiligt.

Die Behörden prüfen im Raumordnungsverfahren ebenfalls technische und räumliche Alternativen, denn keine Trasse bleibt ohne Auswirkungen auf Dritte. Das Planungsrecht gibt die Kriterien für die Auswahl vor: möglichst geringe Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt.

Besteht die Möglichkeit, in einem bestehenden Trassenraum zu bauen oder die neue Leitung mit anderer Infrastruktur – beispielsweise Verkehrswegen – zu bündeln, können die Auswirkungen weiter begrenzt werden.

Ziel der Prüfung von alternativen Trassen ist es, die Variante mit den geringsten Beeinträchtigungen für Mensch und Umwelt zu finden. Innerhalb dieses Trassenkorridors werden später für das anschließende Planfeststellungsverfahren detaillierte Untersuchungen zur Bestimmung der Trasse vorgenommen.

Das Verfahren wird mit einer raumordnerischen Beurteilung des Projektes abgeschlossen, die als Empfehlung in das Planfeststellungsverfahren einfließt. Rechtliche Grundlage ist das Raumordnungsgesetz (ROG).

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